27. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2017 (Zwischenbericht)
• Ö3Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Gemeindewerke Herxheim
• Ö4Neufassung über die Vereinbarung über die Führung der Kasse durch die Verbandsgemeinde Herxheim für die Eigenbetriebe und Zweckverbände
• Ö5Erlass einer Friedhofssatzung
• Ö6Erlass einer Friedhofsgebührensatzung
• Ö7Bebauungsplan 'Nördlich des Hinterwegs'
• Ö8Bebauungsplan 'Südlich der Bussereaustraße'
• Ö9Bebauungsplan 'Hauptstraße, 1. Änderung', Hayna
• Ö10Fahrbahnerneuerung der L 493 in Herxheim; Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Mobilität Speyer
• Ö11Verkehrssituation im Einmündungsbereich Obere Hauptstraße / Südring
• Ö12Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Sebastiansring
• Ö13Einbahnstraße Landauer Weg
• Ö14Parksituation Bussereaustraße
• Ö15
• Ö16Antrag der SPD-Fraktion; Neuausrichtung des Arbeitskreises 'Ortsmarketing und Agenda 21'
• Ö17Bauanträge und Bauvoranfragen
• Ö17.1Bauanträge und Bauvoranfragen; Planvarianten für eine Wohnbebauung, Friedhofstraße, Hayna
• Ö17.2Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauvoranfrage zur Errichtung von Gabionen, Im Geiersching, Hayna
• Ö17.3Bauanträge und Bauvoranfrage; Erweiterung eines Beherbergungsbetriebes, Hauptstraße 103, Hayna
• Ö17.4Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauvoranfrage zur Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses, Obere Hauptstraße 28
• Ö17.5Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauvoranfrage zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses (8 WE), Untere Hauptstraße 30
• Ö17.6Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauvoranfrage zur Aufstockung einer Gewerbehalle zu Wohnzwecken, Poststraße 6
• Ö17.7Bauanträge und Bauvoranfragen; Anfrage zum Abbruch eines Tabakschuppens, Untere Hauptstraße 154
• Ö17.8Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Wohngebäuden, Loretostraße 10 u. 12
• Ö17.9Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauantrag zum Abriss und Neubau einer Gewerbehalle, Am Kleinwald 44
• Ö18Zuschussantrag des Schönstattzentrums Marienpfalz zur Umgestaltung der Außenanlage
• Ö19Anpassung der Ergänzenden Bedingungen zur Stromgrundversorgungsverordnung
• Ö20Auftragsvergaben
• Ö20.1Vergabe von Planungsaufträgen Sanierung der Badewassertechnik
• Ö20.2Vergabe von Planungsaufträgen Erneuerung des BHKW im Waldfreibad
• Ö21Grundstücksangelegenheiten; Neubau einer Rettungswache im Waldstadion
• Ö22Mitteilungen und Anfragen
• Ö22.1Mitteilungen und Anfragen; Kreiszuwendung für die Erweiterung der Kita Nord-West
• Ö22.2Mitteilungen und Anfragen Geschwindigkeitsbeschränkung in der Oberen Hauptstraße (L 493), zwischen Niederhohlstraße und Napoleonsgasse
• N1
• N2Bauanträge und Bauvoranfragen
• N3Auftragsvergaben
• N4Grundstücksangelegenheiten
• N5Personalangelegenheiten
• N6Mitteilungen und Anfragen