17. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Gremium

Verbandsgemeinderat Herxheim

Datum

Dienstag, 14. Dezember 2021

Uhrzeit

18:05 - 20:26 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Bonifatiusstraße 22, 76863 Herxheim

Dateien

Bekanntmachung74 KBAntrag der FWG-Fraktion zur Absetzung des Tagesordnungspunktes 'Resolutioin zur Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke LD-Hx176 KBoeffentliches Protokoll466 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Integriertes Klimaschutzkonzept
  • Ö3Nachwahlen in Ausschüsse Schulträgerausschuss
  • Ö4Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Verbandsgemeindewerke Herxheim, Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
  • Ö5Beratung der Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2022 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Wasserversorgung b) Betriebszweig Abwasserbeseitigung
  • Ö6Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
  • Ö7Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herxheim und des Wirtschaftsplanes für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö88. Änderung des Flächennutzungsplanes
  • Ö9Förderung der Tafel Herxheim e.V.
  • Ö10Auftragsvergaben; Erweiterung der Grundschule Herxheim mit Mensa; Vergabeverfahren Kunst am Bau
  • Ö11.1
  • Ö11.2Mitteilungen und Anfragen 4. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) IV
  • Ö11.3Mitteilungen und Anfragen Information zum Stand Übernahme kommunaler Geschwindigkeitsüberwachung
  • Ö11.4Mitteilungen und Anfragen Tätigkeitsbericht der Jugendpflege in der Verbandsgemeinde Herxheim
  • Ö11.5Mitteilungen und Anfragen Digitale Sitzungenn, Life-Stream, Hybbrid-Sitzungen
  • N1Personalangelegenheiten