Gremium
Datum
Donnerstag, 02. Juni 2022
Uhrzeit
18:30 - 21:49 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Bebauungsplan 'Panzergraben-Süd, Neuaufstellung'
- Ö3Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße Süd'
- Ö4Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Untere Hauptstraße 126/128'
- Ö54. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) IV
- Ö6Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022
- Ö7Anpassung der Strompreise 2022 in der Grundversorgung
- Ö8Festlegung der Strompreise 2022 für die Ersatzversorgung
- Ö9Änderung der Ergänzenden Bedingungen zur Stromgrundversorgungsverordnung
- Ö10Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Sondervertragstarif Privat ab 2023
- Ö11Änderung der Geschäftsordnung hier: § 26 Niederschrift
- Ö12Bauanträge und Bauvoranfragen Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses, Hauptstraße 30
- Ö13Umwidmung der Ortsrandstraßen Süd-West und Süd-Ost sowie der Oberen und Unteren Hauptstraße
- Ö14Radwegeverbindung Herxheim - Landau i. d. Pfalz
- Ö15Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Attraktive Ortsgeingänge
- Ö16Mitteilungen und Anfragen
- Ö16.1Mitteilungen und Anfragen; Verkehrsunfälle L 543 Herxheim - Insheim (Anfrage SPD-Fraktion)
- Ö16.2Mitteilungen und Anfragen; Rechts-vor-Links-Regelung Kreuzung Bussereau- / Niederhohl- /Speyerer Straße (Anfrage SPD-Fraktion)
- Ö16.3Mitteilungen und Anfragen; Einbahnstraßenregelung im südlichen Teil der Habertsgasse (Anfrage der SPD-Fraktion)
- Ö16.4Mitteilungen und Anfragen; Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung in der Unteren Hauptstraße
- Ö16.5Mitteilungen und Anfragen Baustellenbesichtigung der Kita Am Wingertsberg
- Ö16.6Mitteilungen und Anfragen; Aktualisierung der Bedarfsplanung für die kommunalen Kitas
- Ö16.7
- Ö16.8Mitteilungen und Anfragen Aufnahme eines Investitionsdarlehens in Höhe von 4.000.000 EUR zur Finanzierung von Investitionen
- Ö16.9Mitteilungen und Anfragen Diverses
- N1Grundstücksangelegenheiten
- N2Personalangelegenheiten