2. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Bebauungsplan 'Gewerbe- u. Industriegebiet West II, 3. Änderung u. Erweiterung'
• Ö4Bebauungsplan 'Luitpoldstraße 25'
• Ö5Bebauungsplan 'Quartier Obere Hauptstraße 32-36 u. 45'
• Ö6Bebauungsplan 'Siedlungsstraße, 1. Änderung'
• Ö7Bebauungsplan 'Hauptstraße, 2. Änderung', Hayna
• Ö8Neubau einer Kindertagesstätte Speyerer Weg; Planungskonzept, Kostenermittlung und Zuwendungsanträge
• Ö9Satzung über Stellplätze und Kinderspielplätze
• Ö10Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen an die Beigeordneten
• Ö11
• Ö12Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Ortsgemeinde Herxheim
• Ö13Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2018 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
• Ö14Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2019 (Zwischenbericht)
• Ö15Auftragsvergaben
• Ö15.1Auftragsvergaben Umnutzung vorhandener Räume im Tribünengebäude des Waldstadions für gemeindliche Nutzung und Vereinszwecke
• Ö15.2Auftragsvergaben Anschaffung eines Geräteträgers für den Baubetriebshof - Gärtnerei
• Ö15.3Auftragsvergaben; Vergabe der Leistungsphasen 4-9 HOAI für den Neubau und die Sanierung des denkmalgeschützten Vordergebäudes mit Zwischenbau zum Mitteltrakt beim Altenzentrum St. Josef
• Ö16Bauanträge und Bauvoranfragen Bauantrag zur Einzäunung einer Freifläche sowie Errichtung eines Hundezwingers und eines Gartenhäuschens, Im Riegel
• Ö17
• Ö18Mitteilungen und Anfragen
• N1
• N2
• N3Auftragsvergaben
• N4Grundstücksangelegenheiten
• N5Personalangelegenheiten