23. Sitzung des Ortsgemeinderates Rohrbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Anpassung der Hebesätze ab 2023 und Erlass einer Hebesatzsatzung
• Ö4Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2023
• Ö5Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Rohrbach für das Haushaltsjahr 2023
• Ö6Nachwahlen in Ausschüsse: - Ausschuss für Umwelt, Weinbau, Land- und Forstwirtschaft - Haupt- und Finanzausschuss - Rechnungsprüfungsausschuss - Ausschuss für inklusionsgerechte Infrastruktur und Tourismus - Ausschuss für generationenübergreifende Angebote
• Ö7Änderung des Umsatzsteuergesetzes / Fristverlängerung mit dem Jahressteuergesetz 2022
• Ö8Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten-TCMS- Tax Compliance Management System-
• Ö9.1Mitteilungen und Anfragen Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Jahre 2023
• Ö9.2Mitteilungen und Anfragen; Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h (Lärmschutz) in Teilen der Billigheimer Straße (L 493), Landauer Straße (L 554) und Hauptstraße (L 554)
• Ö9.3Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö9.4
• Ö9.5
• N1
• N2Rechtsangelegenheiten