22. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bebauungsplan 'Nord-West, 10. Änderung'
• Ö3Anpassung der Hebesätze ab 2022 und Erlass der Hebesatzsatzung
• Ö4Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeindewerke Herxheim
• Ö5Festlegung der Strompreise 2022
• Ö6Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
• Ö7Beschaffung von mobilen Geräten zur Verbesserung der Raumluftsituation und die Beschaffung von CO²-Ampeln als Hilfsmittel für die notwendige Lüftung in allen Kindertagesstätten in Herxheim und Hayna; Antrag der Fraktionen CDU und FWG
• Ö8750-jähriges Dorfjubiläum Hayna Festprogramm und Auftragsvergaben
• Ö9.1Neubau der Kindertagesstätte Speyerer Straße Einleitung des Vergabeverfahrens für die Außenanlagen
• Ö9.2Auftragsvergaben; Neubau der Kindertagesstätte Speyerer Straße; Vergabeverfahren Kunst am Bau
• Ö10Bauanträge und Bauvoranfragen Tektur (Änderung Stellplatzberechnung) zur Bauvoranfrage zur Umnutzung einer Praxis zu einer Gewerbeeinheit und Errichtung eines Neubaus mit Praxis, Labor, zwei Wohneinheiten, einer Tiefgarage und Nebenräumen, Obere Hauptstraße 6
• Ö11Mitteilungen und Anfragen
• Ö11.10
• Ö11.2Mitteilungen und Anfragen Aufnahme eines Investitionsdarlehens in Höhe von 1.500.000 € für die Maßnahme 'Umbau und Erweiterung des Altenzentrums St. Josef' (3. Bauabschnitt)
• Ö11.3Mitteilungen und Anfragen; Einheitlicher Regionalplan Teilregionalplan 'Windenergie'
• Ö11.4Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö11.5
• Ö11.6
• Ö11.7
• Ö11.8
• Ö11.9
• N1Bebauungsplan 'Quartier Obere Hauptstraße 32-36 und 45 II; Städtebaulicher Vertrag
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Bebauungsplan 'Panzergraben-Süd -Neuaufstellung-'