3. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1.1Einwohnerfragestunde; Zeitplan für die Sanierung des Waldfreibades
• Ö1.2Einwohnerfragestunde; Sachstand Anwesen Untere Hauptstraße 30
• Ö2Festlegung der Strompreise 2025
• Ö3Betriebsführung der Gemeindewerke Herxheim durch die VG Werke Herxheim (Anpassung der Vertragsregelung)
• Ö4Betriebsführung für die Gemeindewerke Rheinzabern (Anpassung der Vertragsregelung OG Rheinzabern / Ortsgemeinde Herxheim)
• Ö5Erweiterung der Kita Am Wingertsberg; Erweiterungsentwurf
• Ö6Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße nach dem "Graue-Flecken-Programm" (Gigabit-Versorgung) Aufgabenübertragung Ortsgemeinde auf Verbandsgemeinde
• Ö7Bebauungsplan "Hauptstraße - Neufassung"
• Ö8Satzung über Stellplätze und Kinderspielplätze
• Ö9Städtebauförderung Herxheim Sanierungsmanagement / Zentrumsmanagement
• Ö10Erste Änderung der Hauptsatzung
• Ö11Bildung und Wahl eines Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund
• Ö12.1Mitteilungen und Anfragen; Volkstrauertag, Brücke Litzelhorststraße
• Ö12.2Mitteilungen und Anfragen Bebauungsplan "Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof"
• Ö12.3Mitteilungen und Anfragen; Antrag der SPD Fraktion - Widmung des kleinen Saals der Festhalle an Herr Dr. Daniel
• Ö12.4Mitteilungen und Anfragen; Anfrage der SPD Fraktion - Information über das AWO Projekt in der Unteren Hauptstraße 126-130
• Ö12.5Mitteilungen und Anfragen; Anfrage SPD-Fraktion zum Status Jugendclubhaus Herxheim
• Ö12.6Mitteilungen und Anfragen; Anfrage der CDU-Fraktion zur Überarbeitung der Erhaltungssatzung
• N1Grundstücksangelegenheiten