9. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Förderung der Tafel Herxheim e.V.
• Ö3Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2020
• Ö4Bildung eines Ältestenrates - Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Geschäftsordnung (Antrag der CDU-, FWG- und SPD-Fraktion)
• Ö5Sanierung und Erweiterung Grundschule Rohrbach
• Ö68. Änderung des Flächennutzungsplanes
• Ö7Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö8.1Auftragsvergaben Erweiterung Grundschule Herxheim Zustimmung zum 4. Ausschreibungspaket
• Ö8.2Auftragsvergaben Funktionale und technische Verbesserung im Feuerwehrgerätehaus Herxheim Feuerwehreinsatzzentrale
• Ö8.3Auftragsvergaben Funktionale Verbesserung im Feuerwehrgerätehaus Herxheim Atemschutzwerkstatt
• Ö9Mittagsverpflegung an den Grundschulen Herxheim und Rohrbach
• Ö10ÖPNV Sachstandsbericht zum aktuellen Linienstart ab Dezember 2020
• Ö11Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung)
• Ö12Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Wasserversorgung)
• Ö13Neufassung der Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Herxheim (Allgemeine Wasserversorgungssatzung)
• Ö14Neufassung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Verbandsgemeinde Herxheim (Allgemeine Entwässerungssatzung)
• Ö15
• Ö16.1Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö16.2Mitteilungen und Anfragen Umsatzsteuergesetz - Verlängerung der Optionsfrist
• Ö16.3Mitteilungen und Anfragen Bundesweiter Warntag
• Ö16.4Mitteilungen und Anfragen Autobahnbrücke (A65) Abfahrt Insheim
• Ö16.5Mitteilungen und Anfragen Möblierung des Ratssaales
• Ö16.6Mitteilungen und Anfragen Durchführung der Digitalwerkstatt
• Ö16.7Mitteilunge und Anfragen Flüchtlingssituation Moria
• Ö16.8Mitteilungen und Anfragen Überwachung ruhender Verkehr
• N1Personalangelegenheiten