6. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2
• Ö3Bebauungsplan 'Quartier Obere Hauptstraße 32-36 u. 45' Aufhebungsbeschluss
• Ö4Bebauungsplan 'Quartier Obere Hauptstraße 32-36 u. 45 II' Aufstellungsbeschluss
• Ö5Bebauungsplan 'Hauptstraße, 3. Änderung', Hayna
• Ö6Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2020 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Stromversorgung b) Betriebszweig Waldfreibad
• Ö7Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2020
• Ö8Zweite Änderung der Hauptsatzung; - Vorbereitung der 1250-Jahrfeier - Aufwandsentschädigung der Fraktionsvorsitzenden für Ausschusssitzungen
• Ö9Zustimmung zum Abschluss eines Erschließungsvertrages 'Industriegebiet West II, Herxheim' 3. Bauabschnitt
• Ö10Kooperation mit der Verbandsgemeinde Bellheim Zusammenarbeit beim Bäderbetrieb
• Ö11Bedarfsplanung für das Kita-Jahr 2020/21
• Ö12Modernisierung und energetische Sanierung des Jugendzentrums Herxheim
• Ö13Verfahrensstand zur Umwidmung der Oberen und Unteren Hauptstraße (L 493) und der Ortsrandstraßen
• Ö14Lichtsignalanlage an der Kreuzung Obere und Untere Hauptstraße (L 493) / Niederhohlstraße / Leonhard-Peters-Straße
• Ö15Planung einer Ortsrandstraße Nord-Ost
• Ö16Tempo 30 in der Siedlungsstraße
• Ö17Antrag auf Tempo 30 in der Oberen und Unteren Hauptstraße (L 493) sowie Offenbacher Straße, Oberhohlstraße, Holzgasse und Luitpoldstraße (L 542) zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen; hier: Lärmberechnung durch den LBM Rheinland-Pfalz
• Ö18Einbahnstraße im Speyerer Weg zwischen Eisenbahnstraße und Niederhohlstraße
• Ö19Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Im Eichelhorst
• Ö20Auftragsvergaben
• ÖVergabe Planungsauftrag zur Modernisierung / Sanierung des Jugendzentrums Herxheim
• Ö21Umsetzung §2b des Umsatzsteuergesetzes in der Ortsgemeinde Herxheim
• Ö22Förderung Chawwerusch-Theater 2020
• Ö23
• Ö24Mitteilungen und Anfragen
• Ö24.1Mitteilungen und Anfragen; Freiheit und Grenzen von öffentlichen Meinungsäußerungen im Hinblick auf die Arbeit des Gemeinderates
• Ö24.2Mitteilungen und Anfragen; Hochwasserschutz-Konzept
• Ö24.3Mitteilungen und Anfragen; Mobile Bedarfsampel für Fußgänger in der Oberen Hauptstraße (L 493) / Zum Bildstöckel
• Ö24.4Mitteilungen und Anfragen Machbarkeitsstudie
• Ö24.5Mitteilungen und Anfragen Kreuz in Ratssaal
• N1
• N2Grundstücksangelegenheiten