Gremium
Datum
Donnerstag, 25. Mai 2023
Uhrzeit
18:30 - 22:00 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- Ö2Einwohnerfragestunde
- Ö3Schöffenwahl 2024-29 Wahl der Vorschlagslisten durch die Gemeinden
- Ö4Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindewerke Herxheim in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V)
- Ö5Weiterentwicklung der Biodiversitätsstrategie 'In Herxheim blüht uns was'
- Ö6Bebauungsplan 'Obere Hauptstraße 107-117'
- Ö7Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023
- Ö8Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
- Ö9Anpassung der Hebesätze ab 2023 und Erlass der Hebesatzsatzung
- Ö10Anpassung der Hundesteuersätze ab 2023 und Erlass der Hundesteuersatzung
- Ö11Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2023
- Ö12Haus der Vereine im Waldstadion; Belegungssituation
- Ö13Städtebauförderung Programmaufnahme 'Lebendige Zentren - Aktive Stadt'
- Ö14Erneuerung der Heizungsanlage Obere Hauptstraße 13, Herxheim
- Ö15Kommunaler Klimapakt
- Ö16Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Maßnahmenliste
- Ö17Standortuntersuchung Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen
- Ö18Teilnahme an der Sonderbündelausschreibung zur Lieferung von Erdgas für 2024 und 2025
- Ö19Brennholzverkauf im Gemeindewald Herxheim
- Ö20Festsetzung des Verpflegungsbeitrages in den kommunalen Kitas ab dem Kita-Jahr 2023/24
- Ö21Nachwahlen in Ausschüsse: -Ausschuss für das Altenzentrum St. Josef -Haupt- und Finanzausschuss
- Ö2240-jähriges Jubiläum Chawwerusch Theater
- Ö23.1Mitteilungen und Anfragen Reaktivierung Spielplatz Danziger Straße Anfrage der SPD-Fraktion
- Ö23.2
- Ö23.3
- N1Grundstücksangelegenheiten
- N1.1
- N1.2Grundstücksangelegenheiten
- N2Vergabe von Planungsaufträgen
- N3Jagdverpachtung im Jagdbezirk Herxheim
- N4Personalangelegenheiten