13. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeindewerke Herxheim
• Ö3Festlegung der Strompreise 2021
• Ö4Anpassung der Ergänzenden Bedingungen zur Niederspannungsanschlussverordnung (NAV)
• Ö5Bebauungsplan 'Südlich des Hinterweges, 2. Änderung u. Erweiterung'
• Ö6Straßenausbau 'Nord-West' Vorstellung der Entwurfsplanung
• Ö7Neubaugebiet 'Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof'
• Ö8Änderung des Bebauungsplanes 'Panzergraben Süd';
• Ö9Förderung Chawweruschtheater
• Ö10Vollzug des Denkmalschutzgesetzes(DSchG); Entwurf der Rechtsverordnung Grabungsschutzgebiet Gewerbepark West
• Ö11Nutzungskonzept für den denkmalgeschützten Gebäudeteil des Altenzentrums St. Josef zur Oberen Hauptstraße
• Ö12Anhörung zur Anordnung einer Einbahnstraße in der Speyerer Straße zwischen Einmündung Eisenbahnstraße und Niederhohlstraße
• Ö13Zustimmung zur Anordnung von Tempo 30-Zonen
• Ö14Parkraumkonzept für die Eisenbahnstraße
• Ö15Bordsteinerhöhung an der Einmündung Untere Hauptstraße/Bruchgasse
• Ö16Geschwindigkeitsberuhigungsinseln in der Breslauer Straße
• Ö17Sondernutzungserlaubnis für eine zweite Zufahrt zum Grundstück Luitpoldstr. 25 in Herxheim
• Ö18Information über den Verfahrensstand zur Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes
• Ö19Sachstandsbericht zur Imagekampagne und Arbeitskreis 'Herxheim ist (m)eins!'
• Ö20Frühzeitige entwurfsplanerische Mitgestaltung hinsichtlich des Ausbaus der Marktstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
• Ö21Durchführung von Nachhaltigkeits-Checks bei Beschlussvorlagen (Umsetzung bzw. Aufgreifen des Agenda21-Prozesses); Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
• Ö22Mitteilungen und Anfragen
• Ö22.1Mitteilungen und Anfragen; Tempo 30 in Streckenabschnitten der Oberen und Unteren Hauptstraße (L 493) sowie Oberhohlstraße und Holzgasse (L 542) aus Gründen des Lärmschutzes
• Ö22.2Mitteilungen und Anfragen Umsatzsteuergesetz - Verlängerung der Optionsfrist
• Ö22.3Mitteilungen und Anfragen Anfrage zum Waldfreibad Herxheim, Badesaison 2020
• Ö22.4Mitteilungen und Anfragen Anfrage zum Waldfreibad Herxheim, Badesaison 2020
• Ö22.5Mitteilungen und Anfragen; Betriebsärztliche Dienstleistung
• Ö22.6
• N1Grundstücksangelegenheiten