45. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Feststellung des Jahresergebnisses 2018
• Ö3Feststellung des Jahresergebnisses 2019
• Ö4Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur'; Einleitung des Vergabeverfahrens für die Sanierung der Schwimmbecken im Waldfreibad in Herxheim
• Ö5Beratung des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Herxheim, Ladeinfrastruktur, für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht
• Ö6Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Stromversorgung b) Betriebszweig Waldfreibad
• Ö7Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2024
• Ö8Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2024
• Ö9Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2023 in das Haushaltsjahr 2024
• Ö10Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof'
• Ö11Bebauungsplan 'Hauptstraße, Neuaufstellung'
• Ö12Städtebauförderung Lebendige Zentren - Aktive Stadt, Ortszentrum
• Ö13Änderung des Straßenausbauprogrammes
• Ö14Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Jahre 2024
• Ö15Erneuerung der Fußgänger-/Radfahrbrücke über den Panzergraben zwischen der Litzelhorststraße und Kettelerstraße
• Ö16Nachwahlen in Ausschüsse
• Ö17Mitteilungen und Anfragen
• Ö17.1Mitteilungen und Anfragen Glasfaserversorgung
• Ö17.2Mitteilungen und Anfragen Partnerschaftstreffen St. Apollinaire
• Ö17.3Mitteilungen und Anfragen Förderprogramm Kulturlandschaften
• Ö17.4Mitteilungen und Anfragen Grundsteuerreform
• Ö17.5Mitteilungen und Anfragen Stellungnahme Jahresabschluss 2019
• N1Zustimmung zu Projekten der Energie Südpfalz GmbH & Co.KG
• N2Steuerangelegenheiten
• N3Grundstücksangelegenheiten
• N3.1Grundstücksangelegenheiten
• N3.2Grundstücksangelegenheiten
• N3.3Grundstücksangelegenheiten
• N3.4Grundstücksangelegenheiten
• N3.5Grundstücksangelegenheiten