19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde

Tagesordnungspunkte

• Ö1Breitbandausbau Öffentlich-Rechtlicher Vertrag zur Übertragung von Aufgaben des Gigabitausbaus auf den Landkreis SÜW
• Ö2Ruftaxi in der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö3Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Landau - Herxheim / Position der VG-Herxheim
• Ö4Umsetzung §2b Umsatzsteuer; Übertragung der Aufgaben des Bauhofs durch die Ortsgemeinde Herxheim auf die Verbandsgemeinde
• Ö5Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des Bauhofs auf die Verbandsgemeinde mit der Ortsgemeinde Herxheim
• Ö6Auftragsvergaben Zutrittssteuerung Feuerwehrgerätehaus Herxheim
• Ö7Gasmangellage: Maßnahmen zur Energieeinsparung
• Ö8Wirtschaftsförderung in der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö9Verein Südliche Weinstraße Herxheim e.V.
• Ö10Tafel Herxheim e. V.; Antrag auf Unterstützung im Jahr 2023
• Ö11Ideenwettbewerb zur Förderung von Projekten zur Integration der Geflüchteten in der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö12Vorschlag an die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße zur Festsetzung des Wahltages und des Tages einer etwaigen Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (w/m/d) der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö13Vorbereitung der Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim; Festlegung des Ausschreibungstextes und der Veröffentlichungsorgane
• Ö14Vorbereitung der Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim; Festlegung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung
• Ö15
• Ö16.1Mitteilungen und Anfragen Photovoltaikanlagen von Dritten auf Gebäuden der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö16.2Mitteilungen und Anfragen Interkommunale Kooperationen der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö16.3Mitteilungen und Anfragen Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung - Stationäre Geschwindigkeitsanlagen
• Ö16.4Mitteilungen und Anfragen Bestellung von Frau Mittrücker zur Standesbeamtin
• N1Personalangelegenheiten