7. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Stromversorgung b) Betriebszweig Waldfreibad
• Ö3Beratung des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Herxheim, Ladeinfrastruktur, für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht
• Ö4Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2025
• Ö5Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2025
• Ö6Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2024 in das Haushaltsjahr 2025
• Ö7Erweiterung der Kita Am Wingertsberg; Planungsstand, Kostenentwicklung und Zuwendungsanträge
• Ö8Straßenreinigung in der Ortsgemeinde Herxheim
• Ö9Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße nach dem "Graue-Flecken-Programm" (Gigabit-Versorgung) Aufgabenübertragung Ortsgemeinde auf Verbandsgemeinde
• Ö10Städtebauförderung "Lebendige Zentren - Aktive Stadt, Ortskern Herxheim" Jahresantrag 2025 u. KoFi
• Ö11Einleitung des Vergabeverfahrens für Aufträge im Rahmen des KIPKI-Förderprogramms
• Ö12Bauanträge und Bauvoranfragen Bauantrag zur Errichtung und zum Betrieb von sechs Windenergieanlagen
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Erweiterung einer bestehenden ortsfesten Funkanlage um eine 5G-Sendeanlage; Am Rathaus 4
• Ö13.2Essen auf Rädern in Herxheim
• Ö13.3Mitteilungen und Anfragen; Planung neues Jugendzentrum
• Ö13.4Aufnahme eines Darlehens für die "Sanierung des Waldfreibades Herxheim"
• Ö13.5Mitteilungen und Anfragen; Finanzierung Bau Kindertagesstätten - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
• Ö13.6Mitteilungen und Anfragen; Carsharing-Fahrzeug
• N1Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsanteilen an der Energie Südpfalz Shared Service GmbH und Anpassung des Gesellschaftervertrags
• N2Grundstücksangelegenheiten