13. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Datum

Dienstag, 25. Mai 2021

Uhrzeit

20:00 - 21:05 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Bonifatiusstraße 22, 76863 Herxheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  • Ö2Einwohnerfragestunde
  • Ö3Nachwahlen in Ausschüsse - Bauausschuss
  • Ö4Erweiterung der bisherigen Betreuungsangebote an der Grundschule Herxheim sowie Erhöhung der elterlichen Kostenbeteiligung an den Grundschulen Herxheim und Rohrbach ab dem Schuljahr 2021/2022
  • Ö5Beratung über den Beschluss des Schulträgerausschusses zum Tagesordnungspunkt 1 *) der Sitzung vom 14.04.2021 (§ 44 Abs. 3 S. 2 GemO) Antrag der CDU-, SPD- und FWG-Fraktionen *) Luftreinigungsgeräte für die flächendeckende Ausstattung der Klassen-, Fach- und sonstigen Räumen in den Grundschulen Herxheim und Rohrbach
  • Ö6Teilnahme der VG Herxheim an der Leader-Aktionsgruppe Südpfalz in der neuen Förderperiode
  • Ö7Fortschreibung Einheitlicher Regionalplan
  • Ö8.1Mitteilungen und Anfragen Information über erfolgte Auftragsvergaben
  • Ö8.2Mitteilungen und Anfragen; Vollzug des Landesbeamtengesetzes: Bericht über ausgeübte Ehrenämter und Nebentätigkeiten nach § 119 Abs. 3 LBG
  • Ö8.3Mitteilungen und Anfragen Schriftlicher Bericht der Jugendpflege in der Verbandsgemeinde Herxheim für das Jahr 2020
  • Ö8.4Mitteilungen und Anfragen Ausbildungssituation ? Anfrage eines Ratsmitgliedes
  • N1Personalangelegenheiten