33. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2013
• Ö3Konzept zum Umgang mit Biotopbäumen, Altbäumen und Totholz bei Landesforsten Rheinland-Pfalz (BAT-Konzept) Durchführung im Gemeindewald Herxheim
• Ö4Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2013
• Ö5Beschlussfassung über die Sätze und Tarife für privatrechtliche Entgelte sowie die allgemeinen Pflegesätze ab 01.01.2013 für das Altenzentrum St. Josef
• Ö6Bebauungsplan 'Nord-Nordwest'; Prüfung der im Rahmen der Erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
• Ö78. Änderung des Bebauungsplanes 'Nord-West'; Prüfung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
• Ö8Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung Hayna
• Ö9Festsetzung der Ablösungsbeträge bzw. der Vorausleistungsraten auf den Erschließungsbeitrag im Neubaugebiet 'Zwischen Bussereaustraße und Speyerer Straße' in Herxheim
• Ö10Widmung von Gemeindestraßen (Parkplatz Tabakverwiegehalle)
• Ö11Kommunales Kulturprogramm 2013
• Ö12Förderung des Chawwerusch-Theater 2013
• Ö13Auftragsvergaben
• Ö14.1Mitteilungen und Anfragen; Fahrt des Freundeskreis in die Partnergemeinde Ilfracombe
• Ö14.2Mitteilungen und Anfragen; Änderungen im Busverkehr mit der Fahrplanumstellung zum 09.12.2012
• Ö14.3Mitteilungen und Anfragen; Parksituation in der Luitpoldstraße und der Oberen Hauptstraße
• N1Vergabe von Planungsaufträgen
• N2Auftragsvergaben
• N3Bauanträge und Bauvoranfragen
• N4Grundstücksangelegenheiten
• N5Personalangelegenheiten
• N6Mitteilungen und Anfragen