Gremium
Datum
Donnerstag, 03. Februar 2022
Uhrzeit
18:30 - 22:35 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- Ö2Einwohnerfragestunde
- Ö3Bebauungsplan „Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof“
- Ö4Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße-Süd'
- Ö5Bebauungsplan 'Obere Hauptstraße 107-117'
- Ö6Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Untere Hauptstraße 126/128'
- Ö7Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2022
- Ö8Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2022
- Ö9Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2022 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Stromversorgung b) Betriebszweig Waldfreibad
- Ö10Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2022
- Ö11Festlegung der Strompreise 2022
- Ö12Änderung der Hauptsatzung
- Ö13Änderung der Geschäftsordnung
- Ö14Nachwahlen in Ausschüsse: - Haupt- und Finanzausschuss - Verkehrsausschuss - Werkausschuss (E-Werk) - Ausschuss für das Altenzentrum St. Josef
- Ö15Projekt Wohnpunkt Rheinland-Pfalz 2022
- Ö16Förderung Chawwerusch-Theater 2022
- Ö17Stationentheater 2023; Vertragsabschluss
- Ö18Mitteilungen und Anfragen
- Ö18.1Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO Neuer Grund- und Ersatzversorgungstarif für Stromkunden ab dem 22.12.2021
- Ö18.2Mitteilungen und Anfragen; Anfrage Gesundheitsforum Südpfalz e. V.
- Ö18.3Mitteilungen und Anfragen; Museum Herxheim; Situationsbericht durch die Museumsleiterin Lhilydd Frank
- Ö18.4Mitteilungen und Anfragen; Kulturarbeit der Ortsgemeinde Herxheim
- Ö18.5Mitteilungen und Anfragen; Situationsbericht über die Kooperation mit der kath. öff. Bücherei
- Ö18.6
- Ö18.7Mitteilungen und Anfragen; Geschwindigkeitsanzeige 30er Zone
- Ö18.8Mitteilungen und Anfragen; Denkmalschutz
- N1Grundstücksangelegenheiten
- N2Personalangelegenheiten