18. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Bebauungsplan 'Südliche Friedhofstraße'
• Ö4Fortschreibung Einheitlicher Regionalplan
• Ö5Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für das Altenzentrum St. Josef mit Beschlussfassung über die Behandlung des ausgabewirksamen Verlustes
• Ö6Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für das Altenzentrum St. Josef für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2024
• Ö7Geschwindigkeitsberuhigungsinseln im Südring
• Ö8Anträge auf Sondernutzungserlaubnis für zweite Zufahrten zum Grundstück a) Franz-Schubert-Str. 13 b) Mozartstr. 6 c) Anton-Bruckner-Str. 6
• Ö9Anhörung zur Verlängerung des eingeschränkten Haltverbotes in der Oberhohlstraße, nördlich Einmündung Landauer Weg
• Ö10Kindertagesstätten: Umsetzung des Sozialraumbudgets des Landkreises Südliche Weinstraße
• Ö11Nachwahlen in Ausschüsse -Haupt- und Finanzausschuss -Rechnungsprüfungsausschuss -Bauausschuss -Werkausschuss (E-Werk) -Friedhöfe, Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft
• Ö12.1Ausbau des Musikerviertels und der Litzelhorststraße/Marktstraße Vergabe Straßenbauarbeiten
• Ö12.2Auftragsvergaben; Ausschreibung Kühlzellen für die Küche im Altenzentrum St. Josef
• Ö12.3Auftragsvergaben; Abbrucharbeiten im Altbau des Altenzentrum St. Josef
• Ö12.4Auftragsvergabe; Machbarkeitsstudie zum Einbau von RLT-Anlagen in den Kitas
• Ö13Antrag der SPD-Fraktion: Lärmgutachten für die Waldstraße in Hayna unter besonderer Berücksichtigung des nächtlichen Zulieferverkehres zur Trocknungsanlage
• Ö14
• Ö15Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2020 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
• Ö16Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2020 in das Haushaltsjahr 2021
• Ö17.1
• Ö17.10Mitteilungen und Anfragen Ablösung von nicht angelegten Spielplätzen bei Mehrfamilienhäusern (Anfrage SPD)
• Ö17.11Mitteilungen und Anfragen Tätigkeitsbericht des Jugendzentrums (Anfrage der CDU-Fraktion)
• Ö17.12
• Ö17.13Mitteilungen und Anfragen Richtlinien Vergabeverfahren Neubaugebiete
• Ö17.14Mitteilungen und Anfragen Leit- und Parkkonzept
• Ö17.15Mitteilungen und Anfragen Barrierefreier Zugang Multifunktionsraum Altenzentrum:
• Ö17.2Mitteilungen und Anfragen; Aufnahme eines Investitionsdarlehens in Höhe von 2.500.000 €
• Ö17.3Mitteilungen und Anfragen Kostenbeteiligungen Spielplatz Neubaugebiet 'Im Kalkofen'
• Ö17.4Mitteilungen und Anfragen; Informationen zum Badbetrieb 2021
• Ö17.5Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö17.6
• Ö17.7
• Ö17.8
• Ö17.9
• N2Rechtsangelegenheiten
• N3Personalangelegenheiten