27. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Datum

Dienstag, 19. September 2023

Uhrzeit

19:03 - 22:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Bonifatiusstraße 22, 76863 Herxheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Wahl der/des Ersten Beigeordneten; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Ö3Beschlussfassung über Anzahl der Beigeordneten und deren Vertretungsreihenfolge
  • Ö4Wahl der/des weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Ö5Anpassung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten
  • Ö6Bericht des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Herxheim
  • Ö7Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Verbandsgemeindewerke Herxheim, Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
  • Ö83. Änderung des Flächennutzungsplanes, 1. Fortschreibung
  • Ö9Örtliches Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept der Verbandsgemeinde Herxheim
  • Ö10Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Auswahl der Maßnahmen
  • Ö115. Bündelausschreibung für Erdgas und Bioerdgas 2024-2025
  • Ö12.1Auftragsvergaben Renaturierung Panzergraben
  • Ö12.2Auftragsvergaben Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch der Fenster im Altbau der Grundschule Herxheim
  • Ö13Schulentwicklungsplan
  • Ö14Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlinge in der Verbandsgemeinde Herxheim
  • Ö15Anhörung zum Entwurf eines Abkommens über die alltäglichen Hilfeleistungen der Feuerwehren im Grenzgebiet zwischen den Departements Bas-Rhin und Moselle (Frankreich) und dem Bundesland Rheinland-Pfalz (Deutschland)
  • Ö16.1Mitteilungen und Anfragen Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum Stand 30.06.2023
  • Ö16.2Mitteilungen und Anfragen Betriebsform Baubetriebshof
  • Ö16.3Mitteilungen und Anfragen Wohncontainerkonzept
  • Ö16.4Mitteilungen und Anfragen Information zur Inbetriebnahme der Grundschule Rohrbach nach dem Umbau
  • Ö16.5Mitteilungen und Anfragen; Kunst am Bau -Sanierung und Erweiterung Grundschule "Am Mandelbaum" Rohrbach - Entscheidung Preisgericht
  • Ö16.6Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
  • Ö16.7Mitteilungen und Anfragen Außenanlage Grundschule Herxheim
  • Ö16.8Mitteilungen und Anfragen Grundschule Rohrbach
  • N1Personalangelegenheiten
  • N2Mitteilungen und Anfragen
  • N2.2Mitteilungen und Anfragen
  • N2.3Mitteilungen und Anfragen