19. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Vorbereitung der Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertreter
• Ö3Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2021 in das Haushaltsjahr 2022
• Ö44. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) IV
• Ö58. Änderung des Flächennutzungsplanes
• Ö6Auftragsvergaben Zustimmung zum Start der Ausschreibung Gewässerpflege- und -entwicklungsmaßnahmen
• Ö7Erneuerbarer Energieträger für die Grundschule Rohrbach Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö8Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö9Mitteilungen und Anfragen Containerwohnanlage im Bruch
• Ö10Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung Sachstand und Zustimmung zum Entwurf einer Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Wörth am Rhein und den Verbandsgemeinden Kandel und Lingenfeld
• Ö11Information zur Verbesserung der Warninfrastruktur - Sonderförderprogramm Sirenen
• Ö12Ideenwettbewerb zu integrativen Projekten
• Ö13.1
• Ö13.2
• Ö13.3Mitteilungen und Anfragen Durchführung des Bundesberggesetzes (BBergG) Hauptbetriebsplan für explorationsseismische Messungen
• Ö13.4Mitteilungen und Anfragen Sachstandsbericht Digitalisierung
• Ö13.5Mitteilungen und Anfragen Information zur Einführung der Ehrenamtskarte des Landes
• Ö13.6Mitteilungen und Anfragen 50jähriges Jubiläum der Verbandsgemeinde Herxheim - Eröffnung Kultursommer 2022 -
• Ö13.7Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö13.8Mitteilungen und Anfragen Jugendpflegekonzept
• N1Kooperation mit der Gesellschaft Kommunale Servicebetriebe Südpfalz mbH im Bereich Abwasserbeseitigung
• N2Personalangelegenheiten