7. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2019 in das Haushaltsjahr 2020
• Ö4Baumaßnahme an der Grundschule Rohrbach
• Ö5Erweiterung Grundschule Herxheim Zustimmung zum Start des III. Ausschreibungspaketes Gerüstbau-, Fensterbau- und Zimmer-/Dachdecker-/Spenglerarbeiten
• Ö6.1Auftragsvergaben Fahrzeug-Ersatzbeschaffung für die Gärtnerei des Baubetriebshofs
• Ö6.2Auftragsvergaben; Beschaffung von Hardware, Anzeigegeräten und Anwendergeräten im Rahmen des Digitalpakt Schule
• Ö7Benennung eines Ersatzmitglieds in die Regionale Pflegekonferenz des Landkreises Südliche Weinstraße
• Ö8Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 48 GemO Gebührenerlass für die Betreuende Grundschule und Ganztagsschule
• Ö9Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO Beschaffung von Schutzkleidung
• Ö10Information zum Betrieb des Geothermiekraftwerks Insheim zur Erdwärmegewinnung Zulassung des Hauptbetriebsplans
• Ö11.1Mitteilungen und Anfragen; Landtagswahl 2021
• Ö11.2
• Ö11.3Mitteilungen und Anfragen; Anfrageder Grünen-Fraktion zur Wohnsituation von Arbeitskräften, die nur zeitlich befristet in der Verbandsgemeinde Herxheim wohnhaft sind
• N1.1Personalangelegenheiten
• N1.2Personalangelegenheiten
• N2Vertragsangelegenheiten